Branchentreff Recht

Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023" vom 01.03.2023   Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023 Patente und andere gewerbliche Schutzrechte haben in vielen Ländern eine lange Tradition, die teilweise bis ins Mittelalter zurückreicht. Schutzrechte wurden damals vom Herrscher für sein Hoheitsgebiet verliehen. Wurde der Inhalt einer Schutzrechtsanmeldung [...]

Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Hinweisgeberschutzgesetz" vom 01.02.2023   Das Hinweisgeberschutzgesetz – Unternehmen müssen jetzt handeln! Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll die HinSch-Richtlinie der Europäischen Union ((EU) 2019/1937) und die Rechtsprechung der Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in nationales Recht umgesetzt werden. Der Gesetzesentwurf wurde bereits vom Bundestag beschlossen und bedarf nun noch der Zustimmung des [...]

Die Kosten der Grabpflege stellen keine abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten dar

Veröffentlicht am von Web Master
Beitrag Recht zum Thema "Grabpflegekosten" vom 16.01.2023   Die Kosten der Grabpflege stellen keine abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten i.S.d. § 1968 BGB dar Im Falle der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen hat sich die Rechtsanwenderin* stets mit der Frage zu befassen, welche Nachlassverbindlichkeiten gegenüber der Pflichtteilsberechtigten abzugsfähig sind und somit die Höhe des Pflichtteilsanspruches reduzieren, da die Grundlage der [...]

Manche mögen’s heiß: Wie warm muss ein Arbeitsplatz sein?

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Heizen am Arbeitsplatz" vom 06.10.2022   Manche mögen’s heiß: Wie warm muss ein Arbeitsplatz sein? Heizen Sie schon? In den eigenen vier Wänden wird nun vielerorts versucht, die Heizung erst so spät und so niedrig wie möglich einzuschalten. Und am Arbeitsplatz? Selbst, wenn Sie als Arbeitgeber kein Problem mit einer Raumtemperatur [...]

Beachtung der Grundsteuerreform beim Immobilienkauf-oder Verkauf

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Web Master
Beitrag Recht zum Thema "Grundsteuerreform" vom 13.10.2022   Beachtung der Grundsteuerreform beim Immobilienkauf-oder Verkauf Seit dem 01.07.2022 ist die Grundsteuerreform in Kraft getreten. Für alle Grundstücke wie Einfamilienhäuser, Eigentumswohnungen etc. muss vom Eigentümer eine Erklärung zum Grundsteuermessbetrag abgegeben werden, also eine Steuererklärung bis spätestens zum 31. Januar 2023. Diese muss jeder Immobilieneigentümer in elektronischer Form [...]

Datenschutz – Auch 2022 in KMUs Chefsache

Veröffentlicht am , aktualisiert am von zweihochvier
Beitrag Recht zum Thema "Datenschutz" vom 18.02.2022   Datenschutz - Auch 2022 in KMUs Chefsache Was haben ein Vorgarten und Datenschutz in einem kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gemeinsam? Um beide muss man sich laufend kümmern, sonst droht Wildwuchs. Auch im Jahr 2022 dürfte es wieder einige datenschutzrechtliche Herausforderungen für KMUs geben. Denn die DSGVO [...]

Daumen runter: Was tun bei negativen Bewertungen?

Veröffentlicht am , aktualisiert am von zweihochvier
Beitrag Recht zum Thema "Negative Bewertungen" vom 21.12.2021   Daumen runter: Was tun bei negativen Bewertungen? Hand auf’s Herz: Wie oft haben Sie bereits nach Erfahrungsberichten oder Bewertungen vor dem Kauf einer Dienstleistung oder eines Produktes gesucht? Würden Sie einen Facharzt aufsuchen, dessen durchschnittliche Bewertung nur bei 3 von 5 Sternen liegt? Oder einen Handwerksbetrieb [...]