Branchentreff Recht

50+1

Veröffentlicht am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "50+1" vom 28.02.2024   50+1 Die 50+1-Regel ist eine Vorschrift in den Statuten der Deutschen Fußball Liga. Und zwar eine, die über ein kleines Fachpublikum von Juristen hinaus ein großes öffentliches Interesse findet. Es geht um Macht und Einfluss im Sport. Sind es womöglich idealistische, der Freude am Sport, der Gemeinschaft, [...]

Einsatz von KI in Unternehmen

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Einsatz von KI in Unternehmen – Viele rechtliche Fragen, (noch) wenige rechtliche Antworten" vom 17.01.2024   Einsatz von KI in Unternehmen – Viele rechtliche Fragen, (noch) wenige rechtliche Antworten Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen kann verschiedene rechtliche Herausforderungen mit sich bringen. Leitlinien können dabei helfen, dass der Einsatz [...]

Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern: Ein Urteil setzt ein Zeichen

Veröffentlicht am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern: Ein Urteil setzt ein Zeichen" vom 05.10.2023   Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern: Ein Urteil setzt ein Zeichen In einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 16. Februar 2023 wurde ein bedeutendes Zeichen gegen die Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern gesetzt. Die Entscheidung hebt hervor, [...]

Update zum Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Update zum Hinweisgeberschutzgesetz" vom 07.09.2023   Update zum Hinweisgeberschutzgesetz Anfang des Jahres berichteten wir über die Zielsetzung und das zeitnah erwartete Inkrafttreten des deutschen Umsetzungsgesetzes zur Europäischen Whistleblowing Richtlinie (EU) 2019/1937 (https://www.p-h-r.de/2023/02/01/hinweisgeberschutzgesetz/). Entgegen unserer damaligen Prognose vergingen weitere fünf Monate, bis das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft trat. Nicht nur die [...]

Keine Reservierungsgebühr für Makler

Veröffentlicht am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Keine Reservierungsgebühr für Makler" vom 16.08.2023   Keine Reservierungsgebühr für Makler Der Maklersenat des BGH hat am 20.04.23 zu dem AZ I ZR 113/22 eine Grundsatzentscheidung zu Reservierungsgebühren in einem Maklervertrag getroffen. Ein Makler schloss mit einem potenziellen Käufer einen Maklervertrag, in dem u. a. vereinbart wurde, dass das Objekt zu [...]

Der künstliche Rechtsberater

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Der künstliche Rechtsberater – Kommt nun nach „Doktor Google“ der „Rechtsanwalt ChatGPT“?" vom 06.04.2023   Der künstliche Rechtsberater – Kommt nun nach „Doktor Google“ der „Rechtsanwalt ChatGPT“? Sicher haben sich die meisten von Ihnen schon einmal bei körperlichen Beschwerden „Doktor Google“ gewandt. Sie wären nicht alleine: Laut einer Studie von „bitkom“ [...]

Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023" vom 01.03.2023   Einheitspatent und Einheitsgericht kommen zum 01. Juni 2023 Patente und andere gewerbliche Schutzrechte haben in vielen Ländern eine lange Tradition, die teilweise bis ins Mittelalter zurückreicht. Schutzrechte wurden damals vom Herrscher für sein Hoheitsgebiet verliehen. Wurde der Inhalt einer Schutzrechtsanmeldung [...]

Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Hinweisgeberschutzgesetz" vom 01.02.2023   Das Hinweisgeberschutzgesetz – Unternehmen müssen jetzt handeln! Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll die HinSch-Richtlinie der Europäischen Union ((EU) 2019/1937) und die Rechtsprechung der Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in nationales Recht umgesetzt werden. Der Gesetzesentwurf wurde bereits vom Bundestag beschlossen und bedarf nun noch der Zustimmung des [...]

Die Kosten der Grabpflege stellen keine abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten dar

Veröffentlicht am von Web Master
Beitrag Recht zum Thema "Grabpflegekosten" vom 16.01.2023   Die Kosten der Grabpflege stellen keine abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten i.S.d. § 1968 BGB dar Im Falle der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen hat sich die Rechtsanwenderin* stets mit der Frage zu befassen, welche Nachlassverbindlichkeiten gegenüber der Pflichtteilsberechtigten abzugsfähig sind und somit die Höhe des Pflichtteilsanspruches reduzieren, da die Grundlage der [...]

Manche mögen’s heiß: Wie warm muss ein Arbeitsplatz sein?

Veröffentlicht am , aktualisiert am von Dominik Zoyke
Beitrag Recht zum Thema "Heizen am Arbeitsplatz" vom 06.10.2022   Manche mögen’s heiß: Wie warm muss ein Arbeitsplatz sein? Heizen Sie schon? In den eigenen vier Wänden wird nun vielerorts versucht, die Heizung erst so spät und so niedrig wie möglich einzuschalten. Und am Arbeitsplatz? Selbst, wenn Sie als Arbeitgeber kein Problem mit einer Raumtemperatur [...]